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ALLRIS - Auszug

30.11.2017 - 3.1 Quartalsbericht III/2017(Hinweis: der gedruckte...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Landrat informiert über die wichtigsten Eckzahlen des Quartalsberichtes. Es gebe eine Verbesserung gegenüber den Planung in Höhe von 3.8 Mio. Euro. Es sei auch eine Steigerung bei den allgemeinen Zuweisungen aus dem FAG zu verzeichnen.

 

Herr Barkowsky fragt, was mit den 20.000 Euro finanziellen Mitteln sei, welche die Lenkungsgruppe für die Herstellung der Machbarkeisstudie „Offenes Wlan“ geplant hatte.

Der Landrat berichtet, dass die Herstellung der Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben sei. Es gebe zum Thema Mitte Januar einen Termin. Ziel sei der zeitnahe Beginn.

 

Herr Barkowsky bittet zu prüfen, ob es nicht doch eine Senkung der Kreisumlage geben könne, die finanzielle Lage des Kreises liese dies zu.

 

Herr Dieck fragt, warum geplante Tiefbauprojekte im Kreis zwar begonnen, aber nicht abgeschlossen worden seien.

Herr Falk erläutert, dass es am Jahresanfang noch nicht absehbar war, wie der zeitliche Rahmen von der Ausschreibung bis zur Vergabe von Aufträgen sich entwickeln würde. Mehrere Ausschreibungen mussten aufgehoben werden, was den Baubeginn verzögert habe. Auch sei es oft problematisch, so Herr Ebert, die Aufträge zu platzieren. Firmen hätten im Moment fast keine freien Kapazitäten.

 

Frau Lessing meint, das Problem sei seit Jahren wiederkehrend. Die Verwaltung habe Schwierigkeiten, die gebundenen Mittel umzusetzen. Daher solle es Ziel sein, Mittel gezielter einzuplanen.

 

Herr Dieck bemängelt, dass der Kreis Segeberg sich seine finanziellen Mittel über die Kreisumlage holt, die Mittel nicht vollständig umsetzt, aber damit die Finanzkraft der Gemeinden schwächt und dort weniger Raum für Investitionen lässt.

 

Der Landrat erläutert an dieser Stelle, dass sehr oft finanzielle Mittel in den Haushalt eingestellt sein müssten, sonst dürfe nicht einmal mit den Planungen begonnen werden.

 

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Anlagen zur Vorlage