28.06.2016 - 3.8 Verwaltungsgemeinschaft Straßenbetriebsdienst: ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 28.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Frank Hartmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschuss beschließt ohne Aussprache.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wirtschaft, regionale Entwicklung und Infrastruktur empfiehlt, dass der Hauptausschuss empfiehlt, dass der Kreistag beschließt, das Budget gemäß § 4 Abs. 3 des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Wahrnehmung der Aufgabe Straßenbetriebsdienst vom 08.12.2011 für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2021 neu entsprechend des aktualisierten Leistungskataloges (Anlage 3) auf einen Betrag von 3.160.000,00 Euro pro Jahr festzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -