02.02.2016 - 4.4 Beschlusskontrolle BKS Stand 02.02.2016

Auf den Hinweis von Herrn Wagner, dass der Ältestenrat den Beschluss des BKS-Ausschusses zur Vorlage DrS/2015/262 aufgehoben habe und keine Spenden für die Gemeinde Fredesdorf im Kreistag gesammelt worden seien, erklärt der Vorsitzende, dass der Ausschuss mit Befremden zur Kenntnis nehme, dass der Ältestenrat diesen Beschluss des Ausschusses ohne Rücksprache außer Kraft gesetzt habe.

Herr Stankat erklärt, dass in Beantwortung der Nachfrage von Herrn Mohr zur Vorlage Dr/S/2015/281, auf welcher Berechnungsgrundlage die Anzahl der Stellplätze der Traveschule beruhen würden, eine Antwort der ISE vorliege.

Demnach wurde die Anforderung von der Schulleitung gestellt. Einen Stellplatznachweis für Schulen gebe es nicht. Somit sei der Bedarf der einzelnen Schule ausschlaggebend für die Anzahl der Stellplätze.