21.09.2015 - 5.2 Geschwindigkeitsüberwachung und Rotlichtverstöß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Mo., 21.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Büro des FB I
- Bearbeitung:
- Petra Döring
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Landrat erläutert den vorliegenden Vertrag und erklärt, dass dieser dem Innenministerium bereits zur Prüfung vorgelegen habe. Das Ziel sei eine Unterzeichnung zum Jahresende. Auf den Hinweis von Herrn Ahrens, dass der §5 nicht verbindlich genug sei, erläutert Herr Matthias Schröder, dass sich Stadt und Kreis in Zukunft sehr gut abzustimmen haben. So würden z.B. nicht zwei Blitzer direkt hintereinander stehen. Anschließend lässt die Vorsitzende über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
OVG und Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag, den in der Anlage zur Vorlage vorgelegten Vertrag mit der Stadt Norderstedt abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,2 kB
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