30.06.2015 - 3.6 Medcomm ab 1.9.2015

Der Vorsitzende erklärt seine Irritationen über die späte Vorlage, da seit Beginn bekannt gewesen sei, dass das Projekt zum 01.08.2015 auslaufe. Der WRI- sowie der OVG-Ausschuss hätten bereits hierüber beraten und seien zu dem Entschluss gekommen, dass derzeit auch aufgrund der Fürsorge für das Personal nur der vierten Phase zugestimmt werden könne und dass im September eine finale Entscheidung über die Fortführung bzw. Beendigung des Projektes zum Ende des Jahres 2015 beraten werden müsse. Herr Dieck ergänzt, dass der WRI-Ausschuss den Aufsichtsrat der WKS beauftragt habe, ein verbindliches Konzept zu erstellen. Eine Abstimmung über die Phase 5 sei bewusst nicht erfolgt. Aus diesem Grund lässt der Vorsitzende ebenfalls nur über die vierte Phase abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der OVG- und WRI-Ausschuss empfehlen, der HA beschließt Folgendes:

Grundsatzbeschluss
Der Kreis Segeberg erklärt die Absicht, das Projekt „MedComm“ nach Ablauf der 3. Projektphase (31.7.2015) auf Basis folgender Beschlussfassungen fortsetzen zu wollen:

4. Projektphase (1.8. bis zum 31.12.2015)
Der Kreis Segeberg übernimmt die Projektträgerschaft „MedComm“ auch für die 4. Projektphase und bittet die WEP GmbH darum, die beiden Projektmitarbeiterinnen auch für diesen Zeitraum befristet einzustellen.

Der Kreis Segeberg stimmt einer ergänzenden Ausgleichszahlung gem. Betrauungsakt für 2015 in Höhe von bis zu 59 T€ für ergänzende MedComm-Kofinanzierungszahlungen an den Kreis Segeberg zu.

D.h.,  dass die WKS GmbH in 2015 ein Budget in Höhe von bis zu (526 T€ + 59 T€ =) 585 T€ aus dem Betrauungsakt in Anspruch nehmen kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -