22.04.2015 - 3.1 Beschluss Raumkonzept FÖZ Kaltenkirchen

Zu Beginn weist der Ausschuss darauf hin, dass dieser über den vorliegenden Beschluss in dieser Form nicht entscheiden könne, da der finanzielle Aspekt nicht in dessen Aufgabenbereich falle. Die versandten Vorlagen seien ursprünglich für den Werkausschuss und den Kreistag erstellt worden.

Nachdem Herr Mohr sowie der Ausschuss die Frage stellen, aus welchem Grund die bestehenden Container vorhandenen seien, da die Schülerzahlen lt. Schulentwicklungsplan sinken würden, wird diskutiert, ob für die Zukunft eine erneute Baugenehmigung für die Container erteilt werden könne. Hieraufhin beantragt Herr Wulf, diese Thematik in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Über den Antrag lässt der Vorsitzende abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 3Ablehnung: 7Enthaltung: -

(Anmerkung von Herrn Backhaus zum Protokoll: Für zwei Klassencontainer im FÖZ Kaltenkirchen wurde im August 2000 eine auf zwei Jahre befristete Baugenehmigung erteilt. Die Klassencontainer dienten als Klassenprovisorium für zwei zu errichtende Klassenräume. Die Klassenräume waren in 2003 bezugsfertig. Aufgrund der gestiegenen Raumbedarfe in den vergangenen Jahren werden die Container bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt weiter genutzt. Mit den weiteren in der DrS/2015/077-1 aufgeführten Räumen kann das bestehende Provisorium beseitigt werden.)

Nachdem der Antrag abgelehnt wurde, sagt Herr Backhaus zu, die Historie der Container aufzuarbeiten und den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Herr Brinker erläutert, dass es sich bei dem Klassenraumbedarf nicht um einen neuen Raumbedarf handle, sondern die beiden Klassenräume als Ersatz für die Containerräume dienen sollen.

Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die Diskussion zu Beginn und stellt einen angepassten Beschlussvorschlag, der dem Aufgabenfeld des Ausschusses entspricht, zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der BKS-Ausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt, dass der angemeldete Raumbedarf von zwei Klassenräumen als Ersatz für zwei Container nachgewiesen ist und besteht.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -