18.09.2014 - 3.5 Antrag der Fraktion Die LINKE: Prüfantrag: Könn...

Herr Kittler erläutert, dass bezahlbarer Wohnraum immer weniger werden würde und dass der Kreis seiner Ausgleichsfunktion nachkommen müsse, um die unterschiedlichen Bedingungen im gesamten Gebiet zu anzupassen. Dieser Antrag gelte als Einstieg in die Thematik.

Herr Buthmann und Herr Schnabel machen anschließend darauf aufmerksam, dass dies nicht Aufgabe der ISE sei und diese sich gerade in der Regeneration befinde, weshalb ihr keine neuen auferlegt werden sollten. Frau Lessing ergänzt, dass zwar ein Grundsatzbeschluss bzgl. Wohnraumförderung gefasst worden, diese Vorgehensweise aber nicht der richtige Weg sei.

Beschlussvorschlag:

Aus gegebenen Anlässen beantragt DIE LINKE, die Ausschüsse mögen beschließen:

Die Verwaltung/ISE prüft, inwieweit die ISE zur Erstellung von Sozialwohnungen geeignet ist.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 1Ablehnung: 10Enthaltung: 1