11.09.2014 - 3.9 Antrag der Fraktion Die LINKE: Prüfantrag: Könn...

Herr Kittler skizziert die Problematik der Mietobergrenzen im Falle von Personen in schwierigen Lebenssituationen und wirft die Frage auf, ob von der ISE realisierte Sozialwohnungen die Probleme auffangen könnten.

Frau Andrasch betont, man prüfe in problematischen Fällen wie immer sehr sorgfältig, denn es handele sich beim Wohnen um ein hohes Gut. Mietsenkungsverfahren gebe es nur in begründeten Fällen.

Herr Kittler wiederholt die Anfrage der Partei Die Linke, die Verwaltung möge prüfen, ob die ISE Sozialwohnungen realisieren könnte. Die Problematik wurde umfassend und kontrovers diskutiert. Herr Dr. Hoffmann bemerkt, dass diese Frage direkt an die ISE gerichtet werden müsse.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung/ISE prüft, inwieweit die ISE zur Erstellung von Sozialwohnungen geeignet ist.

Abstimmungsergebnis:

Abgelehnt.

Zustimmung: 6Ablehnung: 6Enthaltung: -