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ALLRIS - Auszug

19.11.2013 - 4.4 Einsatz bisher nicht verbrauchter Mittel aus de...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Heinze und Herr Wenzel erläutern die einzelnen Punkte des Sachverhaltes.

 

Auf die Frage von Herrn Mohr nach der Finanzierung der 0,75 Stellen für jedes Berufsbildungszentrum nach 2014 und 2015 ergänzt Herr Wenzel, dass die Bildungs- und Teilhabemittel für die nächsten zwei Jahre als Anschubfinanzierung gesehen werden und nicht als dauerhaften Posten, der den Kreis belasten würde.

 

Herr Heinze stellt auf Nachfrage von Herrn Dieck klar, dass der Vorbehalt gegenüber den Trägern JobA GmbH und NoBiG mbh klar transportiert ist und kein Anspruch auf Zahlung abgeleitet werden könne.

 

Dem Einwand von Herrn Dieck hinsichtlich der unklaren Formulierung, dass die 0,75 Stelle in der Trägerschaft des jeweiligen Berufsbildungszentrums liegt, Rechnung tragend, ergeht in Abstimmung mit den Mitgliedern des Ausschusses nachrichtlich der Hinweis an den Jugendhilfeausschuss, dass die Vorlage zur Kenntnis genommen wurde und der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport um Richtigstellung der Formulierung bittet.

 

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Anlagen zur Vorlage