05.11.2013 - 5.1 Neue Gebührensatzung des Gutachterausschusses f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 05.11.2013
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Bauaufsicht, Brandschutz, Denkmalschutz/Geschäftsstelle Gutachterausschuss
- Bearbeitung:
- Constanze Marx
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Rimka informiert auf Nachfrage darüber, dass die Gebühren und die Auslagen angepasst werden sollen, damit keine Wettbewerbsverzerrung entstehe. Des Weiteren informiert er, dass die Kostendeckung bei 10 % läge.
Nachdem Herr Wittig die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes sowie Herr Dr. Hoffmann eventuelle Auswirkungen auf die Satzung erläutert haben, stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die neue Satzung des Kreises Segeberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Tätigkeiten und Leistungen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Kreis Segeberg in der Fassung vom 12.09.2013.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 12Ablehnung: - Enthaltung: -
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,8 kB
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2
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49,1 kB
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