06.12.2012 - 11 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb ISE 2013

Herr Beeth (SPD) erklärt, dass die vorgenommenen Änderungen in der Vorlage nicht ersichtlich seien. Im Anschluss stellt der Kreispräsident den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt:

1. den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilienverwaltung des Kreises Segeberg für das Haushaltsjahr 2013.

2. Die Investitionsmaßnahmen ohne Haushaltsunterlage Bau mit einem Sperrvermerk gemäß § 12 Gem-HVO Doppik zu versehen und nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Werkausschuss freizugeben.

3. Die Stellen mit der Nr. 4 und 36 aus der Anlage 5 zu der Vorlage DrS/2012/158-1 mit einem KW-Vermerk zu versehen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 47Ablehnung: 3Enthaltung: 6