20.11.2012 - 3.6 Antrag der CDU-Fraktion

Herr Wengler stellt dem Ausschuss den Antrag der CDU-Fraktion vor. Frau Würfel erklärt, dass sie den Antrag für eine gute Idee halte. Sie spricht sich jedoch dafür aus, das Projekt auf 2 Jahre zu begrenzen und mit einem Budget von 200.000 € auszustatten. Im Haushaltsjahr 2013 halte sie es für sinnvoll, vorerst lediglich Mittel für eine Konzeptentwicklung zu hinterlegen. Der Vorsitzende erwidert, dass das Konzept durch den VJKA erarbeitet werden solle.

Herr Wengler erklärt, dass die Eckpunkte des Konzeptes für das Projekt bereits durch den VJKA erarbeitet worden seien. Seiner Meinung nach könne ein Projekt erst geprüft werden, wenn es angelaufen sei. Er halte 3 Jahre für eine angemessene Zeit, in der eine stetige Rückkoppelung gewährleistet sein solle.

Herr Schnabel erklärt, dass er sich gerne mit seiner Fraktion über diesen Antrag austauschen wolle. Herr Dieck macht deutlich, dass es wichtig wäre zeitnah über diesen Antrag zu entscheiden, da die Vertragsgespräche mit dem VJKA laufen würden. Er habe kein Problem damit, wenn eine Konzepterarbeitung im Voraus geschehe. Die Mittel könnten mit einem Sperrvermerk in den Haushalt eingestellt werden, um ein Signal an den VJKA zu senden.

Herr Schulz spricht sich ebenfalls für eine Beratung in den Fraktionen aus und bittet darum die Entscheidung zu verschieben.

Der Ausschuss erklärt sich damit Einverstanden, die Beratung in den Fraktionen abzuwarten und dann eine Entscheidung zu treffen.