06.11.2012 - 3.6 Quartalsbericht III/2012

Herr Mohr möchte im Hinblick auf die Personalkostendeckelung wissen, was von den Personalaufwendungen umfasst wird, da dies für eine Beschlussfassung für den Haushalt 2013 von großer Bedeutung sei.

Frau McGregor erklärt, dass in der Struktur des Gesamtergebnisplans aber auch in den Teilergebnisplänen des Haushaltsentwurfes die Personalaufwendungen in Kontenklassen unterteilt sind. Dort seien die Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen klar getrennt worden. Die Zuführungen zu den Rückstellungen seien jedoch in der Position der Personalaufwendungen enthalten. Weiter weist sie darauf hin, dass diese Systematik vorgegeben sei.

Herr Dieck erkundigt sich welche Investitionsmittel für den Ausbau und die Unterhaltung der Kreisstraßen im Fachbereich V für das nächste Haushaltsjahr veranschlagt seien. Herr Wolf erwidert, dass dieses Jahr vieles angeschoben wurde. Jedoch müssen auch einige Maßnahmen in das nächste Jahr verschoben werden. Er sagt eine Liste mit den Maßnahmen, die in das nächste Jahr geschoben werden müssen, für den Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur, zu.

Herr Kittler erkundigt sich, ob der Personalkostendeckel auch für die Mitarbeiter der ISE gelte. Frau McGregor verneint dies und erklärt, dass nur die Löhne des tatsächlichen Personals von dem Personalkostendeckel erfasst sind. Die ISE bekomme als Beteiligung Zuschüsse, die unter die Transferkosten fallen.