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ALLRIS - Auszug

12.12.2024 - 42.1.12 Antrag der CDU-Fraktion auf Einstellung der Fin...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Kreissl verweist auf die Bedeutung des Projekts, das seit Einführung eine zentrale Rolle in der Integrationsarbeit spiele. Für dieses Jahr werden rund 180 Teilnehmer aus den DAZ-Klassen des BBZ Segeberg und Norderstedt erwartet. Es gehe um konkrete Maßnahmen gegen Diskriminierung und stärke das Bewusstsein für sexuelle Orientierungen. Bei einer Einstellung erfolge keine Aufklärungsarbeit mehr. Der Bedarf sei seinerzeit durch den Kreistag anerkannt worden.

 

Herr Schuchardt teilt mit, dass laut Verwendungsnachweis lediglich 65 Schüler teilgenommen hätten. Der Gegenstand des Projekts sei wichtig, allerdings seien Kosten/Nutzen fraglich. Die Teilnehmer seien offen für das Thema, andere würden die Kurse gar nicht besuchen.

 

Herr Wehrmann stellt dar, dass er den Antrag im Widerspruch zum Antrag des Revolution Trains sehe. Da der Antrag sich erst auf Mittel für 2026 beziehe, regt er eine Absetzung an, damit dieser im Fachausschuss diskutiert werden könne.

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Beschluss:

1. Der Kreistag beschließt, die finanzielle Förderung des Projekts „Talk About –

Sexualität & Gender“ nach dem Ende der Finanzierungsperiode 2025 nicht

fortzusetzen.

2. Ab dem Haushaltsjahr 2026 werden keine Mittel mehr für dieses Projekt

bereitgestellt.

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Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich zugestimmt

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

24

 

 

24

SPD

 

11

 

11

B 90/ Die Grünen

 

8

 

8

AfD

6

 

 

6

FDP

1

2

 

3

Freie Wähler

3

 

 

3

Fraktionslose Mitglieder

1

 

 

1

Gesamt

35

21

 

56

 

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Anlagen zur Vorlage