13.11.2024 - 4.4 Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Henstedt-Ulzburg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Datum:
- Mi., 13.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Frank Hartmann
- Ziele:
- 7. Ziel 7 - Natur-, Landschafts- und Klimaschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Mozer erklärt auf Nachfrage von Frau Jaouadi, dass die Kosten für den Hop-Bus rund 900.000 € betragen, wovon der Kreis ¾ und die Henstedt-Ulzburg ¼ trage. Herr Brauer möchte wissen, was zu tun wäre, wenn die Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg sich gegen das Maßnahmenpaket entscheiden würde. Herr Mozer teilt mit, dass dies sehr unwahrscheinlich sei, da der Kreis den deutlich größeren Anteil trage. Sollte dies dennoch passieren, müsse neu beraten werden.
Beschlussvorschlag:
Das Maßnahmenpaket in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zur Verbesserung des ÖPNV (ÖVer.KAnT) wird auch nach Auslaufen der Bundesförderung fortgesetzt. Die Finanzierung wird zwischen der Gemeinde und dem Kreis neu aufgeteilt. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gemeindevertretung Henstedt-Ulzburg zur Übernahme ihres Kostenanteils und dem Vorbehalt der Beschlussfassung des Kreistages über den Haushalt 2025.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Zustimmung |
Ablehnung |
Enthaltung |
Anwesende |
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CDU |
5 |
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5 |
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SPD |
2 |
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2 |
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B 90/ Die Grünen |
2 |
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2 |
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AfD |
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- |
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FDP |
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- |
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Freie Wähler |
1 |
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1 |
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gesamt |
10 |
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10 |