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ALLRIS - Auszug

07.10.2008 - 6 Einwohnerfragestunde II

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Wortprotokoll

Herr Kaldewey bittet den Ausschuss darum, ihm als Gemeindevertreter einer kreisangehörigen Gemeinde die Anwesenheit bei den Tagesordnungspunkten sieben und neun zu gestatten. Dieses sei jedoch rechtlich nicht zulässig, daher könne man ihm dieses nicht gestatten. Daneben möchte Herr Kaldewey wissen, ob der Bericht des WZV Elemente enthalte, die es nötig machen, diesen nichtöffentlich zu behandeln. Der Vorsitzende erklärt, dass der Bericht Informationen zu Personalangelegenheiten enthalten könne, die es erforderlich machen, diesen nichtöffentlich zu behandeln. Abschließend bittet Herr Kaldewey darum bekannt zu geben, welche Personen beim nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend seien. Der Vorsitzende erklärt, dass die Anwesenheitsliste bekannt sei und dieses daher kein Problem sei.

Abschließend gibt der Kreispräsident eine Erklärung ab, welche Personen bei nichtöffentlichen Sitzungen anwesend sein dürfen. Dabei handle es sich um die Ausschussmitglieder, die Landrätin, Kreistagsabgeordnete, die an der Sitzung als Gast teilnehmen sowie die Mitarbeiter der Verwaltung, die die Landrätin dazu bestellt hat, an der Sitzung teilzunehmen.

 

Anschließend stellt der Vorsitzende die Nichtöffentlichkeit her. Bis auf die Ausschussmitglieder, die Landrätin, die als Gast teilnehmenden Kreistagsabgeordneten und den von der Verwaltung bestellten Mitarbeitern verlassen die Anwesenden den Sitzungsraum.

 

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