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ALLRIS - Auszug

07.07.2008 - 4.2 MedComm - die Geschäftsstelle für das Regionalm...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Nach kurzem Vortrag zum Inhalt der Vorlage von Herrn Dr. Westphal, in dem er auch auf die 70 %-Förderung des Landes aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft hinweist, befasst sich der Ausschuss mit der vorliegenden Vorlage. Der Landrat unterbreitet folgenden Ergänzungsvorschlag: „Der Hauptausschuss stellt fest, dass die Projektförderung vorerst für 3 Jahre gilt. Eine Fortsetzung des Projektes hängt davon ab, in welchem Maße es gelingt, die 70%ige Förderung des Landes aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft durch andere Mittel zu kompensieren.“

Herr Dr. Westphal betont, dass er von einer Förderung des Landes über den Zeitraum von 3 Jahren hinaus ausgehe. Zum Abschluss der Diskussion stellt der Vorsitzende die Vorlage mit der Ergänzung des Landrats zur Abstimmung.

 

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Geänderter Beschlussvorschlag:

Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss:

Der Kreis Segeberg übernimmt die Trägerschaft für MedComm für 2008 bis 2011 unter der Voraussetzung einer Förderung des Projektes von 70 % aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft des Landes Schleswig-Holstein, sowie 10 % Förderung durch große Leistungsanbieter der GRS, die in der Projektbeschreibung MedComm aufgeführt worden sind.

 

Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss für das Jahr 2008 die Ausgabe von 15.000 Euro aus dem Konto 54297000000, für die Jahre 2009 und 2010 jeweils 30.000 Euro aus dem gleichen Konto sowie für 2011 15.120 Euro ebenfalls aus dem angeführten Konto Gesundheitsregion Segeberg.

 

Finanzielle Auswirkungen: Änderung: keine überplanmäßige Aufwendung im Jahr 2008, da Deckung in dem Fachbereich gegeben ist.

 

Der Hauptausschuss stellt fest, dass die Projektförderung vorerst für 3 Jahre gilt. Eine Fortsetzung des Projektes hängt davon ab, in welchem Maße es gelingt, die 70%ige Förderung des Landes aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft durch andere Mittel zu kompensieren.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12                        Ablehnung: -                        Enthaltung: -

 

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Anlagen zur Vorlage