23.06.2008 - 4.2 Baumaßnahmen auf dem Jugendzeltplatz Wittenborn...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Vorstellung des vorhandenen ZahlenmaterialsBericht von Herrn Fiesinger
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 23.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der
Vorsitzende gibt eine kurze Einleitung zur Situation auf dem Jugendzeltplatz
Wittenborn. Anschließend stellt Herr Fiesinger ausführlich die inhaltliche
Konzeption für den Jugendzeltplatz Wittenborn vor. Die Konzeption wurde vom
Verein bereits an die Beiratsmitglieder sowie die Fraktionen verschickt. Da ein
baufachliches Gutachten irreparable Mängel am bestehenden Gebäude aufgezeigt
habe und ein Neubau in der Finanzierung günstiger sei als eine Sanierung,
bestehe die Notwendigkeit eines Neubaus auf dem Zeltplatz. Die Vorplanungen
hierzu seien bereits weit vorangeschritten und zwischen VJKA und GMSE abgestimmt. Der Neubau
orientiere sich an den Bedürfnissen des Zeltplatzbetriebes. Aus dem Ausschuss
wird darum gebeten, die Konzeption allen Abgeordneten zur nächsten Sitzung zur
Verfügung stellen. Nach den Ausführungen von Herrn Fiesinger erinnert der Vorsitzende
an die finanzielle Situation des Kreises. Diese dürfe in dieser Frage nicht
außer Betracht gelassen werden, auch wenn dieses Vorhaben auch unter
sozialpolitischen Aspekten betrachtet werden müsse. Unter Berücksichtigung der
Baukosten und des Mietzuschusses müsse der Kreis dann nämlich 2 Mio. EUR zur
Verfügung stellen.
Herr
Dingeldein betont, dass der Zeltplatz nur durch den notwendigen Neubau
weiterbetrieben werden könne. Zugleich regt er an, weitere
Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes außerhalb der Saisonzeiten zu prüfen. Herr
Fiesinger betont, dass es durch den Neubau zu einer geringen Saisonverlängerung
kommen werde. Für weitere Nutzungen würden Verhandlungen mit der Gemeinde
Wittenborn geführt.
Der
Landrat erinnert, dass es heute um die Frage gehe, ob der Kreis auch zukünftig
die Leistung des Zeltplatzes Wittenborn als jugendpflegerische Maßnahme
anbieten wolle. Sollte dies der Fall sein, werde die GMSE einen Neubau
errichten und die Kosten des Neubaus dem Kreis in Rechnung stellen. Die monatlichen
Mietleistungen werde der Kreis für den VJKA tragen müssen, da der Verein selbst
nicht in der Lage sein werde, diese Mieten aufzubringen.
Herr
Wilken erinnert, dass der Kreis den Bau der AS 22 in Norderstedt auch mit
Krediten finanzieren müsse. Die GMSE müsse für ihre eigene Finanzierung
entsprechende Mieten vom VJKA erheben. Der Zuschuss des Kreises an den VJKA
werde sich um diese Mietkosten entsprechend erhöhen müssen. Er plädiert für den
10.07.08 dafür, zum einen die Haushaltssperre für die Planungskosten aufzuheben
und zum anderen den Kooperationsvertrag mit dem VJKA zu beschließen, da der
Verein seinerseits auch Planungssicherheit benötige.
Zur Frage
von Frau Grote nach Einwerbung von Fördermitteln für den Neubau, berichtet Herr
Fiesinger, dass dies möglich sei, wenn der VJKA selbst Bauträger würde.
In der
weiteren Diskussion über die vorliegende Vorlage sowie die Vorlage Drs/2008/005
stellt Herr Dr. Hoffmann auf Wunsch aus dem Ausschuss den bisherigen Gang der
Beratungen dar.
Der
Landrat unterbreitet folgenden Verfahrensbeschluss:
Der
Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag einen Beschluss zum Neubau zu fassen. Bei
der Realisierung sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:
- Wie kann durch bauliche
Maßnahmen der Energieverbrauch reduziert werden?
- Ist die Einwerbung von
Fördermitteln möglich?
Zu diesen
Punkten soll dem Hauptausschuss entsprechend berichtet werden.
Der
Vorsitzende erinnert hierzu an den gefassten Verfahrensbeschluss vom 22.05.08,
insoweit bedürfe es heute keines neuen Beschlusses. Die Anregungen von Frau
Grote sollen von der GMSE aber aufgriffen werden.
Zum
Abschluss der intensiv geführten Diskussion verständigt sich der Ausschuss,
dieses Thema am 10.07.08 im Kreistag abschließend zu behandeln.