23.06.2008 - 2.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.2
- Zusätze:
- Anlage
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 23.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der
Vorsitzende bittet darum, die Äußerungsvorschläge von Herrn Sager zur
Schnellbusverbindung ins Protokoll aufzunehmen. Er habe dort nämlich darauf
hingewiesen, dass nach Fertigstellung der A20 die Busschnellverbindung Bad
Segeberg – Lübeck für die betroffenen Orte erhalten bleiben soll.
Zum
Erlass des Innenministeriums (IM) zur Haushaltssatzung 2008 stellt Frau
Marcussen die Frage, wie die Politik mit der Anregung „eine Auflösung des
Eigenbetriebes zu prüfen“ umgehen solle. Der Landrat erläutert anschließend die
Hintergründe zur Ausgründung des Eigenbetriebes. Die Ausgründung habe nicht nur
das Ziel gehabt, Transparenz zu schaffen, sondern sei auch aus wirtschaftlichen
Gründen erfolgt. Daher habe die Empfehlung des IM für den Eigenbetrieb des
Kreises keine Auswirkungen.
Mit dem
Änderungsvorschlag von Herrn Sager wird die Niederschrift genehmigt.