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ALLRIS - Auszug

22.05.2008 - 10.5 Baumaßnahmen auf dem Jugendzeltplatz Wittenborn...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Herr Wilken stellt den vorliegenden Antrag seiner Fraktion vor und erläutert den dazugehörigen Hintergrund. Zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.05.08 sei noch Antragsgegenstand gewesen, den Sperrvermerk für die gesamten Baukosten aufzuheben. In der Sitzung habe man den Antrag aber dahingehend modifiziert, zurzeit nur den Sperrvermerk für die Planungskosten i.H.v. 200 TEUR aufzuheben. Die Summe der Planungskosten sei der Politik im Ausschuss so von der Verwaltung genannt worden. Er bitte daher um die Freigabe der Mittel. Herr Dingeldein führt aus, dass seine Fraktion die Investition im Zeltlager Wittenborn zwar für sinnvoll und jugendpolitisch notwendig erachte, einige Fragen, wie mögliche längere Nutzungszeiten des Gebäudes auf dem Zeltlager und Wirtschaftlichkeit, noch nicht geklärt seien. Zudem müsse auch die Zusammensetzung der 200 TEUR Planungskosten geklärt werden.

 

Frau Jahn äußert ebenfalls ihr Unverständnis zur genannten Summe an Planungskosten, da es doch bereits bestehende Planungen gegeben habe.

 

Frau Remann erläutert anschließend den bisherigen Stand sowie die Zusammensetzung der angegebenen Planungskosten. Bauherr werde der Eigenbetrieb sein, da es sich um eine Liegenschaft des Eigenbetriebes handle und der VJKA werde als Mieter auftreten.

Herr Wilken informiert über ein in der vergangenen Woche stattgefundenes Gespräch mit Herrn Fiesinger (VJKA). Diesem sei bekannt, dass zur Erwirtschaftung der an den Kreis zu zahlenden Miete die Saisonzeiten auf dem Zeltlager Wittenborn deutlich verlängert werden müssten.

Der Landrat erinnert daran, dass die Kosten von Anfang existiert hätten, durch den kameralen Haushalt aber nicht direkt sichtbar gewesen seien. Durch die Doppik sei nun die notwendige Transparenz geschaffen worden. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass der VJKA das Zeltlager nicht kostendeckend werde betreiben können, daher werde der VJKA die ermittelten Mietkosten auch nicht aufbringen können. Der Kreis müsse sich dann mit der Frage auseinandersetzen, wie er zukünftig mit dieser vom VJKA einzukaufenden Leistung umgehen wolle. Grundsätzlich müsse wohl der Zuschuss des Kreises um diese Mietkosten erhöht werden. Herr Dingeldein bittet um Vertagung der Vorlage bzw. im Falle einer heutigen Abstimmung über die Vorlage um eine Auszeit. Der Landrat führt aus, statt eine Freigabe der Planungskosten zu beschließen, müsse der Kreistag eher einen Beschluss fassen, ob er die vom VJKA angebotene Leistung „Zeltlager Wittenborn“ zukünftig noch einkaufen wolle.

Herr Wilken betont, dass die Vorlage heute nicht zwingend zur Abstimmung gestellt werden müsse. Es sei ausreichend heute zu beschließen, dass der Kreistag in seiner Sitzung im Juli 2008 endlich einen Beschluss zum Zeltplatz Wittenborn herbeiführen werde.

Aus dem Ausschuss wird die Erwartung nach einer besseren Auslastung des Gebäudes am Zeltplatz Wittenborn geäußert.

Der Ausschuss einigt sich auf folgendes Verfahren:

Der Ausschuss bittet zur Sitzung des Hauptausschusses am 07.07.08 zu diesem Thema um eine umfassende Verwaltungsvorlage, auf deren Grundlage der Beschluss im Kreistag am 10.07.08 erfolgen solle. Herr Dieck regt an, das vorhandene Zahlenmaterial am 23.06.08 in der Sitzung vorzustellen und zudem Herrn Fiesinger zur Sitzung zur Klärung möglicher Fragen einzuladen. Herr Fiesinger soll weiterhin über eine mögliche Erweiterung des bestehenden Konzeptes berichten.

Das vorgeschlagene Verfahren wird vom Ausschuss einstimmig beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12                        Ablehnung: -                        Enthaltung: -

 

Herr Wilken äußert in diesem Zusammenhang, dass die Nutzung von Ganztagsangeboten der Mühle, als Träger der Jugendarbeit im Kreis Segeberg, durch die Schulträger noch verbesserungsfähig sei. Zur Nutzung von Schulräumlichkeiten durch die Kreismusikschule müsse wegen des Bildungs- und Erziehungsangebotes „Ganztagsschule“ ein Gespräch des Landrats mit den Schulträgern stattfinden.

 

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Anlagen zur Vorlage