17.01.2008 - 2.3 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 17.01.2008
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Herr Gorrissen nimmt Stellung zu der Frage von
Herrn Wulf, dass kein gesondertes Anhörungsverfahren bei der Absenkung des
Schwellenwertes durchgeführt worden ist. Durch eine mündliche Auskunft aus
dem Innenministerium habe der Kreis sein Vorgehen bestätigt gesehen. Das
Gericht habe auf sehr formeller Basis argumentiert. Herr Gorrissen
erwartet, dass das Gesetz jetzt konkreter gefasst werde.
- Herr Mohr fragt nach der Auftragsvergabe zu der
Vorstudie „Anbindung des Flughafens an die Schiene.“
- Auf eine entsprechende Frage von Herrn
Miermeister erklärt Herr Gorrissen, dass das Gerücht, die Sparkasse könne in die HASPA
übergehen, keinen Wahrheitsgehalt habe.
- Herr Gorrissen bestätigt Herrn Wilken, dass Frau
Herrnring-Vollmer vorerst für
ein halbes Jahr der AöR für den kaufmännischen Bereich zugewiesen ist.
Danach hofft die WEP, basierend auf dem neuen Geschäftsmodell, die
Personalkosten für Frau Herrnring-Vollmer selbst tragen zu können.