27.11.2007 - 4.6 Berichte aus dem ÖPNV-Beirat

Herr Mozer stellt mittels beamergestützter Präsentation den aktuellen Stand an den Arbeiten zum 3. Regionalen Nahverkehrsplan (RNVP) dar. Die Präsentation geht zur vertiefenden Information des Ausschusses als Anlage ans Protokoll. Die wesentlichen Inhalte des 3. RNVP’s werden sein:

• Bilanz 2. RNVP 2003-2007
• Konzept Integraler Taktfahrplan (ITF)
• Sachstand Barrierefreiheit
• Neuordnung ÖPNV-Finanzierung

Durch den ITF würden Verbindungs- und Anschlussqualität in Form verlässlicher, regelhafter Systemanschlüsse optimiert.

Im Grundnetz der wichtigsten Buslinien seien Fahrten im Halb-, Stunden- oder Zweistundentakt vorgesehen.  Der ÖPNV-Beirat habe in seiner Sitzung am 06.11.07 die Einführung des ITF als einen wesentlichen Qualitätssprung für den ÖV des Kreises Segeberg empfohlen.

 

Anschließend berichtet Herr Mozer den Sachstand zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Herr Dr. Weinhold weist darauf hin, dass viele Niederflurbusse nur 1 Rollstuhl-Platz besäßen. Herr Lamla führt hierzu aus, dass es sich um ein europaweites Problem handle, da entsprechend der gesetzlichen Regelungen in der Zulassung festgelegt sei, wie viele Rollstühle transportiert werden dürften. Man sei in dieser Angelegenheit auch schon tätig geworden. Zurzeit befasse sich zudem der Landesbehindertenbeauftragte mit diesem Problem. Herr Dr. Weinhold verweist darauf, dass in den großen Reha-Standorten die Busse im Regelfall mit drei Rollstuhlplätzen ausgestattet seien. Herr Dr. Westphal äußert, dieses Thema für die Gesundheitsstandorte im Kreisgebiet anschieben zu wollen.

 

Herr Mozer stellt im Anschluss eine Lösung zur notwendigen Neuordnung der ÖPNV-Finanzierung vor. So sollten strukturelle Optimierungen bei ÖPNV-Bestellung und -Finanzierung (Rechtslage, Transparenz, Logik) durch Neuordnung bzw. Abschaffung der „Pauschalverträge“ zwischen Schulträgern und Verkehrsunternehmen (Schulträger bestellen dann beim Kreis) flächendeckend realisiert werden. Damit würden dann sämtliche ÖPNV-Bestellungen beim Kreis/ÖPNV-Ressort rechtskonform und sachgerecht konzentriert und Transparenz sowie Logik hier maximalmöglich erhöht.. Es gehe nicht um eine Entmachtung der Schulträger, sondern der Optimierung der Struktur. Für das Frühjahr 2008 soll nach Abstimmung mit dem Landrat eine gemeinsame Ausschusssitzung des Planungs- und Umweltausschusses und des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses anberaumt werden, um die Thematik gemeinsam zu erörtern.  

Grundsätzlich lasse sich abschließend feststellen, dass die ÖPNV-Politik des Kreises erfolgreich sei.

Der Ausschuss dankt Herrn Mozer für die gegebenen Informationen.