27.11.2007 - 3.4 Budget 2008
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Haushaltsentwurf am 30.10.07 versandt
- Gremium:
- Ausschuss für Planung und Umwelt
- Datum:
- Di., 27.11.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zu Beginn
der Beratung gibt Frau Haß einige allgemeine Informationen zu dem vorliegenden
doppischen Haushaltsentwurf. Im Rahmen der Umstellung von der Kameralistik auf
die Doppik seien auch die bisherigen Zielvereinbarungen überarbeitet worden.
Eine Übersicht der Teilpläne wurde als Tischvorlage verteilt. Die Vorsitzende
betont, die versandten ergänzenden Budgetunterlagen seien eine gute
Unterstützung beim Verstehen des Haushalts gewesen.
Der
Ausschuss befasst sich im Anschluss mit den einzelnen Teilplänen vom
Fachbereich V (ehemals PG 7 – Umwelt, Planen, Bauen) anhand der versandten BAB
(Betriebsabrechnungsbögen):
FB V; S.
327 ff.:
Teilplan
511; S. 311 f.; BAB 5111100 (Planung, Leader+)
Herr
Schulz informiert, dass 45 TEUR an ELER-Mitteln nicht im Teilplan enthalten
seien. Im Teilergebnisplan erhöhe sich bei Pos. 18 die Summe von 15.500,00 EUR
auf 58.500,00 EUR. Das Ergebnis d. lfn. Verwaltungstätigkeit unter Pos. 19
betrage damit -42.500,00 EUR. (Das handschriftlich im BAB eingetragene Ergebnis
von -132.500,00 EUR ist insoweit entsprechend zu korrigieren.) Im
Teilfinanzplan erhöhe sich bei Pos. 16 die Summe von 13.500,00 EUR auf
58.500,00 EUR. Das Saldo aus lfn. Verwaltungstätigkeit unter Pos. 17 betrage
damit 42.500,00 EUR. (Das handschriftlich im BAB eingetragene Saldo von
132.500,00 EUR ist insoweit entsprechend zu korrigieren.)
Teilplan
521; S. 335 f.
Frau
Loedige moniert, dass die Personalaufwendungen in den BAB nicht weiter
untergliedert seien. Der Landrat berichtet, dass zurzeit beim Kreis die
Kosten-Leistungs-Rechnung (KLR) aufgebaut werde. Mit der KLR könnten dann die
Aufwendungen auch präzise zugeordnet werden.
Teilplan
542; S. 347 f.
Der
Landrat informiert, dass im entsprechenden BAB die einzelnen Maßnahmen an den
Kreisstraßen als Basisobjekte dargestellt seien. Herr Ehlers betont, dass für
die im nächsten Jahr geplante Deckenerneuerungsmaßnahme zwischen Rickling und
Daldorf noch zwei kostenneutrale Konten eingerichtet werden sollen. Das Land
werde hieraus möglicherweise eine Zuschussmaßnahme machen. Für diesen Fall
sollten noch zwei Konten eingerichtet werden. Frau McGregor betont, die könne
auch noch unterjährig eingerichtet werden.
Teilplan
547; S. 353 f.
Der
Landrat erinnert, dass das Projekt „Bus-Engel“ aus den Eigenmitteln der SVG
finanziert werden soll. Insoweit müssten in diesen Teilplan auch keine
Haushaltsmittel eingestellt werden. Frau McGregor betont, dass im
Haushaltsentwurf bisher eine Erhöhung der Einlage der SVG um 110 TEUR
eingestellt sei. Dies sei verwaltungsseitig so angemeldet werden. Die 110 TEUR
werden aus dem Teilplan wieder herausgenommen.
Teilplan
554; S. 359 f.
Herr
Schulz informiert, dass für diesen Teilplan noch eine
Verpflichtungsermächtigung (VE) i.H.v. 10 TEUR nachzumelden sei.
Teilplan
561; S. 363 f.
Herr
Schulz berichtet, für diesen Teilplan sei eine VE i.H.v. 15 TEUR nachzumelden.
Teilplan
5712; S. 367 f.
Herr Dr.
Westphal informiert, dass im Teilergebnisplan der Zuschuss an die
Projektgesellschaft Norderelbe i.H.v. 36,5 TEUR unter Pos. 15 sowie die
Gesundheitsregion Segeberg i.H.v. 15 TEUR unter Pos. 16 enthalten seien.
Frau
Loedige moniert, dass aus dem BAB der Zuschuss an die Projektgesellschaft
Norderelbe nicht genau abzulesen sei. Auf Frage, ob dies besser dargestellt
werden könne, betont Frau Genz, dass für die Darstellung pro Konto nur 20
Zeichen zur Verfügung stehen. Insoweit könne an der Darstellung zurzeit nichts
geändert werden.
Herr
Säker stellt für seine Fraktion den Antrag, die beiden Teilpläne 5711 (Arge
Hamburger Randkreise; S. 127 f.) und 5713 (Wirtschaftsförderung; S. 130 f.) von
der Zuständigkeit vom Hauptausschuss wieder in den Ausschuss für Planung und
Umwelt zu ziehen. Der Ausschuss folgt dem Antrag einvernehmlich.
Teilplan
5713; S. 130
Auf
Nachfrage von Frau Loedige zum Zuschuss an die WEP, berichtet Herr Säker, dass
sich der Zuschuss hinter der Pos. 15 (Transferaufwendungen) verberge. In dem
entsprechenden BAB sei diese Position auch mit „Zuschuss an die WEP“
gekennzeichnet.
Zum
Abschluss der Diskussion stellt die Vorsitzende das Budget 2008 des FB V im Rahmen
der Zuständigkeit zur Abstimmung.
Beschluss:
Der
Ausschuss beschließt das Budget vom Fachbereich V (ehemals PG 7 – Umwelt,
Planen, Bauen) entsprechend der im doppischen Haushaltsentwurf vorgelegten Form
sowie den von der Verwaltung vorgelegten Ergänzungen. Zusätzlich beschließt der
Ausschuss entsprechend des SPD-Antrages auch über die Teilpläne 5711 (Arge
Hamburger Randkreise) und 5713 (Wirtschaftsförderung).