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ALLRIS - Auszug

05.12.2024 - 8.5.1 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Stellenpla...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Krüger verliest den Antragstext, da dieser erst in der Sitzung vorgelegt wurde und Herr Flak krankheitsbedingt nicht in der Lage ist, den Antrag selber vorzustellen.

 

Herr Schrenk weist darauf hin, dass die 0,5 Stelle unbesetzt sei, weil es um die Abwicklung von Förderanträgen gehe. Es sollte zunächst abgewartet werden, wie die Konsolidierungsentscheidungen ausfallen und ob Fördermaßnahmen gestrichen werden. Wenn z. B. die Radverkehrsförderung weiterlaufe, sei Bedarf für eine Besetzung da.

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Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss möge empfehlen, der Kreistag möge beschließen:

 

1. Die Stelle 00923-51100.0016 (Beschäftiger Klimaschutz 0,5 Stellen, Bewertung E 8) wird gestrichen.

2. Zur Stelle 00923-51100.0015 (Beschäftiger Klimaschutz 1,0 Stellen, Bewertung E 11) wird ein kw-Vermerk zum 31.12.2025 ausgebracht.

3. Zur Stelle 00923-51100.0013 (Beschäftiger Klimaschutz 1,0 Stellen, Bewertung E 11, besetzt mit E 12) wird ein kw-Vermerk zum 31.12.2028 ausgebracht.

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Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

5

 

5

SPD

 

2

 

2

B 90/ Die Grünen

 

2

 

2

AfD

1

 

 

1

FDP

 

1

 

1

Freie Wähler

 

1

 

1

gesamt

1

11

 

12

 

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Anlagen zur Vorlage