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ALLRIS - Auszug

05.12.2024 - 4.3 Sirenenförderprogramm des Landes – Aufnahme von...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Es werden keine Fragen gestellt.

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Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit beschließt:
In die Änderungsliste für den Haushalt 2025 werden die im Sachverhalt dargestellten Mittel aufgenommen (inkl. Verpflichtungsermächtigungen).

 

Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit empfiehlt dem Hauptausschuss die Ausnahme in dieser Angelegenheit zur Förderung als bis zu 100%-Finanzierung gem. 3.7 der Richtlinien für die finanzielle Förderung von Maßnahmen durch den Kreis Segeberg zu beschließen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

5

 

 

5

SPD

2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

AfD

 

 

 

 

FDP

1

 

 

1

Freie Wähler

1

 

 

1

Gesamt

11

 

 

11

 

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Anlagen zur Vorlage