25.09.2024 - 4.2 Inflationsausgleichsprämien im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Mi., 25.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Frank Hartmann
- Ziele:
- 7. Ziel 7 - Natur-, Landschafts- und Klimaschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Knobbe führt an, dass in der Vorlage stehe, dass die Inflationsausgleichsprämie kostenneutral sei. Es müsse sich jedoch um Mehrkosten handeln, da Geld in die Hand genommen werden müsse.
Herr Mozer erklärt, dass diese haushaltsneutral sei und nicht kostenneutral. Sie sei haushaltsneutral, weil der Mehraufwand durch Mehrerträge gedeckt sei. Es gebe im aktuellen Jahr einmalig erhöhte Landeszuweisungen, die einen Spielraum im Haushalt bieten würden.
Anlagen zur Vorlage
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