09.09.2024 - 3.1 Genehmigung der Tagesordnung

Frau Glage erklärt, dass es bisher üblich gewesen sei, dass es in einer Sitzung nicht mehr als drei Berichte gebe. Nun seien es sechs. Wenn jeder davon 20 bis 30 Minuten gehe, würden alleine die Berichte zwei Stunden beanspruchen. Sie fragt daher, welche der sechs Berichte verschoben werden könnten, um nur drei auf der TO zu haben.

Herr Rydz erkundigt sich bei den Vorstellenden nach der Zeit.

Alle geben einen Zeitrahmen von ungefähr acht Minuten an.

Frau Rimbach erklärt, dass die Gesundheitsberichterstattung seit Februar und die Psychiatrieplanung seit Juni geschoben werde. Die entsprechenden Mitarbeiter*innen seien nun vorbereitet und anwesend. Ein Verschieben wirke sich wiederum auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung aus. Ebenso sei es fraktionsübergreifend vereinbart, dass die Beschlussfassungen mit Haushaltsbezug erst in den November-Sitzungen stattfinden und in dieser Sitzung nur zu berichten sei. 

Der Ausschuss stimmt mit einer Enthaltung dafür, sich nicht die Präsentationen anzuhören.* Diese werden dem Protokoll angehängt.

Herr Schröder informiert, dass TOP 5.6 krankheitsbedingt auf die nächste Sitzung verschoben werden müsse.

Die Tagesordnung wird mit den Änderungen mit drei Enthaltungen genehmigt.

 

*Protokolländerung vom 18.11.2024:

Der Ausschuss stimmt mit sechs Ja-, fünf Neinstimmen und einer Enthaltung dafür, sich nicht die Präsentationen anzuhören.