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ALLRIS - Auszug

12.03.2024 - 3.6 Investitionsförderprogramm 2019 - 2028

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Weidler erklärt, dass es eine Verlängerung des Programms um weitere fünf Jahre gebe. Die Bedingungen im ersten Teil haben zwischen 20.000 € und 50.000 € gelegen. Im zweiten Teil lägen diese zwischen 10.000 € und 50.000 €. In der Einzelaufstellung seien diverse Projekte bewilligt worden, die im ersten Teil unter 20.000 € gelegen hätten.

Frau McGregor antwortet, dass die Maßnahme in diesem Rahmen liegen müsse und nicht der Zuschuss, den der Kreis Segeberg zahle. Auf Nachfrage von Herr Buthmann erklärt sie, dass zunächst die Bewilligung erfolge und die Auszahlung vom Maßnahmenablauf abhängig sein würde. Die Mittel würden nicht verloren gehen und auch ins Folgejahr geschoben werden. In diesem Zusammenhang werde viel mit Verpflichtungsermächtigungen gearbeitet.

Auf Nachfrage von Frau Hahn-Fricke erklärt Herr Schröder (FBL II), dass davon ausgegangen werde, dass der neue RTW des DRK Norderstedt ehrenamtlich genutzt werde und somit keine Konkurrenz zum RKiSH darstelle.

Frau Hahn-Fricke bittet darum, einmal im Jahr eine solche Liste im Ausschuss zu bekommen.

 

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Anlagen zur Vorlage