12.03.2024 - 3.3 Sachstand Februar 2024 über die Abarbeitung der...

Herr Malassa erkundigt sich, wieso Punkt 1.2 auf Seite 3 noch immer rot sei.

Herr Schmitt erklärt, dass dies in der Beteiligungsrichtlinie umgesetzt werden sollte. Aufgrund seiner Doppelbelastung sei dies noch nicht geschehen.

Auf eine weitere Nachfrage von Herrn Malassa erklärt Herr Landrat Schröder, dass man bei MACH in erster Linie auf Dritte angewiesen sei aufgrund der Schnittstellen. Es werde versucht nur die Stellen zu schaffen, die unbedingt nötig seien. Daher seien die Personalressourcen teilweise gering.

Herr Landrat Schröder erklärt auf Nachfrage von Herrn Kowitz, dass an einem gesetzeskonformen Verzeichnis, wie in Punkt 10.58 beschrieben, gearbeitet werde.

Herr Stelling ergänzt, dass dies ein Thema der gemeinsamen Datenschutzbeauftragten sei.

Herr Landrat Schröder erwähnt, dass hierzu eine Rückmeldung ans Protokoll geben werde.

Auf Nachfrage von Frau Hahn-Fricke erklärt Frau McGregor, dass die Liste am 23.02.24 erstellt worden sei.

Herr Schuchardt erkundigt sich, wieso es so viele Verwahrbuchungen gebe und was gemacht werden könne, um dies zu verringern.

Herr Landrat Schröder erklärt, dass in vielen verschiedenen Runden schon über verschieden Lösungen gesprochen werde und es hoffentlich dadurch besser werde.

Ergänzung der Verwaltung:

Der Punkt 3.8 der RPA-Kontrollliste ist weiterhin offen.