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ALLRIS - Auszug

30.11.2023 - 3.21 Stellenplan für den Haushalt 2024 inkl. Stellen...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Scheunert möchte wissen, was der Zusatz im Beschlussvorschlage, dass der Personalkostenansatz ohne die Berücksichtigung eines Personalkostendeckels beschlossen werde, bedeute. Herr Kuhlmann erläutert, dass in den Vorjahren stets ein Personalkostendeckel in einer bestimmten Höhe beschlossen worden sei, innerhalb dessen Rahmen die Verwaltung eigenverantwortlich tätig werden durfte. In diesem Jahr sollen die kompletten Kosten ohne Deckelung beschlossen werden.

 

Herr Kuhlmann weist darauf hin, dass der Beschlussvorschlag um den Zusatz „Darüber hinaus wird die aktuelle Veränderungsliste als Teil B beschlossen“ ergänzt werden müsse.

 

Herr Flak formuliert einen Änderungsvorschlag, über den Frau Hahn-Fricke abstimmen lässt.

 

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Antrag der AfD-Fraktion:

Folgende Stellen werden gestrichen:

-         FB II  1,0 Asyl  0.12210.0004.1

-         FB IV 1,0 Klimaschutz 0.51100.0015.1

0,5 Klimaschutz 0.51100.0016.1

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

 4

 

4

SPD

 

 2

 

2

B 90/ Die Grünen

 

 2

 

2

AfD

 1

 

 

1

FDP

 

 1

 

1

Freie Wähler

 

 1

 

1

Gesamt

1

11

 

12

(1 stimmberechtigtes Mitglied nicht im Raum)

 

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplan 2024 inklusive der in der Anlage 2 angefügten tabellarischen Übersicht enthaltenen Stellenmehrbedarfe 2024 zu beschließen. Darüber hinaus wird die aktuelle Veränderungsliste als Teil B beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche Personaleinzel- und Personalentwicklungsmaßnahmen im Rahmen des vom Kreistag zur Verfügung gestellten Personalkostenansatzes in Höhe von 73.007.400 € ohne die Berücksichtigung eines Personalkostendeckels umzusetzen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 5

 

 

5

SPD

 2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

AfD

 

 1

 

1

FDP

 1

 

 

1

Freie Wähler

 1

 

 

1

Gesamt

11

1

 

12

 

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Anlagen zur Vorlage