11.07.2023 - 4.5 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 11.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kita, Jugend, Schule, Kultur
- Bearbeitung:
- Michael Krützfeldt
- Ziele:
- 1. Ziel 1 - moderner öffentlicher Dienstleister; 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen; 5. Ziel 5 - Zusammenleben aller Menschen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Landrat erläutert, dass eine Vorberatung im Jugendhilfeausschuss noch nicht stattfinden konnte, da die Sitzung aufgrund des notwendigen Widerspruchs gegen die Besetzung verschoben werden musste. Im Falle einer rückwirkenden Beschlussfassung im Kreistag im Oktober müssten aufwendige Rückrechnungen vorgenommen werden. Inhaltlich gehe es um Verfahrensvereinfachungen und die Umsetzung der Landesvorgabe bezüglich der Eigenbeteiligung der Eltern.
Beschlussvorschlag:
Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Segeberg zur sozialen Ermäßigung und Geschwisterermäßigung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen wird zum 01.08.2023 in Form des beigefügten Entwurfes (Anlage 1) beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 5 |
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| 5 |
SPD | 2 |
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| 2 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
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| 2 |
AfD | 1 |
|
| 1 |
FDP | 1 |
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| 1 |
Freie Wähler | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 12 |
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| 12 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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96 kB
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