28.06.2023 - 6.1 Informationen und Anfragen

Herr Brunkhorst merkt ergänzend zu TOP 2.3 (Genehmigugn der Niederschrift) an, dass um einen Bericht im UNK zum Zuschussmodell des Deutschlandtickets gebeten worden sei. Im Falle eines Zuständigkeitswechsels des Ausschusses bittet er darum, dies im Protokoll zu vermerken.

Herr Nobis erkundigt sich, was die Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes gekostet habe. Herr Hansen verweist darauf, dass dies ggf. nichtöffentlich zu beantworten sein könnte. Herr Schrenk sagt eine Beantwortung zu Protokoll zu.

Herr Schrenk weist daraufhin, dass die Mitglieder des UNK zu der Sitzung des WRI am 30.08.2023 eingeladen werden. Auf der Tagesordnung werde das Vorhaben des Kreises „Ersatzneubau Brücke Herrenmühle an der K 12 einschließlich der Sohlgleite“ stehen. Zwar liege das Vorhaben in der Zuständigkeit des WRI. Aufgrund der hohen Relevanz umweltbezogener Themen wolle die Verwaltung aber auch den UNK umfassend informieren. Es handele sich aber um keine gemeinsame Sitzung von WRI und UNK. Der UNK sei Gast.

Antwort der Verwaltung zur Frage von Herrn Nobis:

Für die Neuaufstellung des IKK sind 100.000 € in den Haushalt 2023 eingestellt worden. Dies ist auch die beauftragte Summe (s. DrS/2020/246-1).