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ALLRIS - Auszug

23.03.2023 - 3.1 Beschaffung der Stabs- und Führungssoftware Met...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Kreispräsident erklärt, dass es sich um ein innovatives Paket für die Kommunen handele. Er erkundigt sich, ob eine Finanzierung über das Investitionsprogramm möglich sei. Frau McGregor erklärt, dass dies nicht sinnvoll sei. Es handele sich hier um eine relativ kleine Beschaffung und laut Förderrichtlinie dürfe jede Gemeinde nur zwei Anträge pro Jahr mit einer Gesamtsumme von 50.000 € einreichen. Eine Zahlung gemäß der allgemeinen Förderrichtlinie sei deshalb sinnvoller.

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Beschlussvorschlag:

Der OVG-Ausschuss und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag, die Beschaffung der Stabs- und Führungssoftware MetropolyBOS für die Amtsführungsstellen der Ämter und Gemeinden im Kreis Segeberg zu beschließen.

Der Hauptausschuss beschließt die Ausnahme in dieser Angelegenheit zur Förderung als Festbetragsfinanzierung gem. 3.7 der Richtlinien für die finanzielle Förderung von Maßnahmen durch den Kreis Segeberg.

Der Kreistag genehmigt vorsorglich gem. § 57 Kreisordnung (KrO) i.V.m. § 82 Gemeindeordnung (GO) die überplanmäßigen investiven Auszahlungen im Fachbereichsbudget II in Höhe von 185.000 €.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

4

SPD

 3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

FDP

 1

 

 

1

AfD

 1

 

 

1

Die LINKE

 1

 

 

1

Gesamt

 12

 

 

12

 

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Anlagen zur Vorlage