28.02.2023 - 5.1 Anfragen

Frau Schultz merkt an, dass beim letzten Sozialausschuss der barrierefreie Zugang zum KT-Saal nicht gewährleistet gewesen sei. Aufgrund des Besuches der Landesbehindertenbeauftragten in der Sitzung sei dies sehr in den Fokus gerückt. Herr Schrenk räumt ein, dass dies sehr unglücklich gewesen sei. Inzwischen sei der Fahrstuhl aber repariert.

Frau Grote bemängelt die langen Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, die zu viel Unmut bei den Antragsteller*innen führen würden. Herr Matthias Schröder teilt mit, dass die Wartezeiten durch den Führerscheinumtausch und eine Softwareumstellung verursacht worden seien. Es sei auch personell nachgesteuert worden.