24.11.2022 - 3.2 Anpassung der Fördersummen für die Strukturförd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 24.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kita, Jugend, Schule, Kultur
- Bearbeitung:
- Miriam Kesselboth
- Ziele:
- 6. Ziel 6 - inklusive Bildungschancen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hansen erklärt sich als befangen. Es werden keine Fragen gestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Gesamtsumme für die Strukturförderung der Volkshochschulen wird rückwirkend ab 01.01.2022 von derzeit 80.130,00 EUR auf 88.340,00 EUR angehoben.
Die Steigerung i.H.v. 8.210,00 EUR für das laufende Jahr 2022 steht durch Minderausgaben in anderen Bereichen zur Verfügung und ist bei der Haushaltsplanung für die Jahre 2023-2026 entsprechend zu berücksichtigen.
Die Verwaltung wird beauftragt die bestehenden Verträge hinsichtlich der Erhöhung der Strukturfördersummen demgemäß anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 3 |
|
| 3 |
SPD | 3 |
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| 3 |
B 90/ Die Grünen | 1 |
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| 1 |
FDP | 1 |
|
| 1 |
AfD | 1 |
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| 1 |
Die LINKE | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 10 |
|
| 10 |
(1 Ausschussmitglied stimmt wegen Befangenheit nicht mit)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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öffentlich
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174,4 kB
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