22.11.2022 - 3.3 Anpassung der Fördersummen für die Strukturförd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Datum:
- Di., 22.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kita, Jugend, Schule, Kultur
- Bearbeitung:
- Miriam Kesselboth
- Ziele:
- 6. Ziel 6 - inklusive Bildungschancen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Brunkhorst teilt mit, dass Herr Kölln verhindert sei. Fragen können ggf. gestellt werden, Herr Kölln werde diese schriftlich beantworten. Es werden keine Fragen gestellt. Herr Ehlers stellt fest, dass in der Vorlage von einer einmaligen Dynamisierung gesprochen werde. Eine Dynamisierung wäre jedoch fortlaufend, so dass „einmalige Anpassung“ die bessere Formulierung wäre.
Beschlussvorschlag:
Die Gesamtsumme für die Strukturförderung der Volkshochschulen wird rückwirkend ab 01.01.2022 von derzeit 80.130,00 EUR auf 88.340,00 EUR angehoben.
Die Steigerung i.H.v. 8.210,00 EUR für das laufende Jahr 2022 steht durch Minderausgaben in anderen Bereichen zur Verfügung und ist bei der Haushaltsplanung für die Jahre 2023-2026 entsprechend zu berücksichtigen.
Die Verwaltung wird beauftragt die bestehenden Verträge hinsichtlich der Erhöhung der Strukturfördersummen demgemäß anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 4 |
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| 4 |
SPD | 3 |
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| 3 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
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| 2 |
FDP | 1 |
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| 1 |
AfD | 1 |
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| 1 |
Die LINKE | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 12 |
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| 12 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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174,4 kB
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