10.11.2022 - 3.5 Anmeldung zum Stellenplan für das Haushaltsjahr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Do., 10.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Betreuungsbehörde, Erwachsenen-Sozialdienst
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Lohmeier erläutert, dass im August die wesentlichen Änderungen der Betreuungsrechtsreform vorgestellt worden seien, Gleichzeitig sei auf den erhöhten Personalbedarf hingewiesen worden.
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Schmidt teilt Frau Lohmeier mit, dass es noch keine Klarheit bezüglich der Konnexität gebe. Der LKT sei mit dem Ministerium im Gespräch. Nach dem Zuschnitt der neuen Ministerien sei die Zuständigkeit lange nicht klar gewesen.
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag die Aufnahme der Stellen 0.34300.0016 bis 0.34300.0020 in den Stellenplan 2023.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 3 |
|
| 3 |
SPD | 3 |
|
| 3 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
|
| 2 |
FDP | 1 |
|
| 1 |
AfD |
|
| 1 | 1 |
Die LINKE | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 10 |
| 1 | 11 |