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ALLRIS - Auszug

03.11.2022 - 3.1 Kreisjugendring Segeberg e.V. (KJR) - Vertrag z...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Sorgenfrei und Frau Oelschlägel erklären sich zu den TOPs 3.1 bis 3.4 befangen. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass zunächst Fachfragen gestellt werden sollen und die beiden anschließend den Raum verlassen.

 

Zu TOP 3.1 werden keine Fragen gestellt.

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Beschlussvorschlag:

Die institutionelle Förderung des Kreisjugendringes Segeberg e.V. (KJR) wird ab 01.01.2023 auf 62.000 EUR festgelegt. § 4 Ziff. 4 des Vertrages vom 26.06.2019 wird mit dieser Beschlussfassung geändert (siehe auch § 8 Ziff. 5).

 

Die Erhöhung um 16.000 EUR ist bei der Haushaltsplanung 2023 und für die Folgejahre zu berücksichtigen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt unter Finanzierungsvorbehalt bis zum endgültigen Haushaltsbeschluss des Kreistages für das Haushaltsjahr 2023.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

4

SPD

 2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

 1

 

 

1

FDP

 1

 

 

1

AfD

 1

 

 

1

Freie Träger

 4

 

 

4

Gesamt

 13

 

 

13

(2 Ausschussmitglieder sind wegen Befangenheit nicht im Raum)

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Anlagen zur Vorlage