27.09.2022 - 3.7 Antrag der CDU-Fraktion zum Revolution Train 2023
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 27.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Frank Schmitt
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Schroeder beantragt, den Beschlussvorschlag zu ergänzen und „…bis zu 30.000 €“ zu formulieren. Es seien mehrere Anträge in unterschiedlichen Kommunen gestellt worden und die Gesamtsumme von 110.000 € dürfe nicht überschritten werden. Weiter teilt er mit, dass er dem Antrag nicht zustimmen werde, weil er vom Konzept des Projekts nicht überzeugt sei.
Frau Hahn-Fricke spricht sich gegen die Ergänzung „…bis zu“ aus, weil die meisten Kommunen das Projekt nur mit einem kleinen Betrag fördern würden und sonst die Gesamtsumme nicht erreicht werden könnte. Es gebe bereits viele Anmeldungen von Besucher*innen für das Jahr 2023. Herr Ahrens weist darauf hin, dass die Anzahl der Besucher*innen keine Aussage über die tatsächliche Wirkung der Maßnahme hätten.
Antrag der FDP-Fraktion:
Der Beschlussvorschlag wird um den Zusatz „… mit bis zu 30.000,00 Euro“ ergänzt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU |
| 4 |
| 4 |
SPD |
| 3 |
| 3 |
B 90/ Die Grünen |
|
| 2 | 2 |
FDP | 1 |
|
| 1 |
AfD | 1 |
|
| 1 |
WI-SE |
|
|
| - |
Gesamt | 2 | 7 | 2 | 11 |
Beschlussvorschlag:
Der Kreis Segeberg unterstützt das Projekt Revolution Train (Anti Drogen Zug) einmalig im Jahr 2023 mit 30.000,00 Euro.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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693,3 kB
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