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ALLRIS - Auszug

20.09.2022 - 3.5.3 Entscheidung über die Förderung von Vorhaben ge...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wagner hält das Projekt für sehr förderfähig und die Summe für zurückhaltend kalkuliert. Er beantragt, den Beschlussvorschlag zu ändern und „max. 80.000 €“ Fördersumme zu beschließen. Dies sei die mögliche Höchstförderung (20 % von 400.000 €). Herr Thönnes erklärt, dass bei der Stadt Bad Segeberg ebenfalls ein Antrag gestellt worden sei. Bezüglich der Kostenschätzung von 400.000 € sei voraussichtlich mit Kostensteigerungen zu rechnen, somit wäre ein Spielraum sehr gut.

 

Herr Wenzel teilt mit, dass nur der beantragte Betrag in den Beschlussvorschlag aufgenommen worden sei. Dieses Vorgehen werde auch von der Kämmerei befürwortet. Herr Dr. Holtz schließt sich an, dass mehr Fördermittel zwar wünschenswert seien, er die Bedenken der Kämmerei aber teile. Zudem könnte ein höherer Förderbetrag des Kreises die Motivation der Stadt Bad Segeberg hemmen. Herr Wagner erinnert an die Debatte für das kleine Theater in Wahlstedt, bei dem zwei Mal nachgebessert werden musste. Der Verein agiere sehr sparsam, so dass ein höherer Betrag kein Problem darstellen sollte.

 

Frau Terschüren bekräftigt, dass es haushaltstechnisch möglich sei, einen finanziellen Spielraum zu beschließen. Die Maßnahmen müssten ohnehin über einen Verwendungsnachweis abgerechnet werden. Da die Mitarbeiter*innen hoch belastet seien, spare man ggf. eine weitere Vorlage, wenn sich der Förderbedarf erhöhe.

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Beschlussvorschlag:

Für den Antrag des Fördervereins Wollspinnerei Blunck e.V. vom 30.06.2022 zur investiven Förderung der Maschineninstandsetzung und -konservierung wird eine Fördersumme in Höhe von 80.000 EUR, gemäß den Grundsätzen für die Förderung von Kunst und Kultur im Kreis Segeberg (max. 20% von 400.000 EUR) beschlossen.

 

Dieser Betrag wird in den Haushalt 2023 eingestellt.

 

Maßgeblich für den konkreten Förderbetrag ist die Sicherstellung des eingereichten Finanzierungsplanes. Die Beschlussfassung erfolgt insofern vorbehaltlich der abschließenden Prüfung durch die Verwaltung, ebenso zur Prüfung der Mittelverwendung und evtl. Rückforderung.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

4

SPD

 3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

FDP

 1

 

 

1

AfD

 1

 

 

1

WI-SE

 1

 

 

1

Gesamt

 12

 

 

12