28.06.2022 - 3.17 Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmä...

Herr Kowitz erkundigt sich nach den Summen aus dem FB III. Frau McGregor erläutert, dass es sich um eine Zusammenstellung von Überschreitungen der Planungssätze handele und zunächst interne Verschiebungen unter den Teilplänen stattfinden. Erst wenn diese Mittel ausgeschöpft seien, komme es zu über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen. Herr Berg gibt bekannt, dass das Zahlenwerk sehr verwirrend sei. Frau Hahn-Fricke regt eine andere Darstellung der Zahlen, z. B. tabellarisch, an.

Frau McGregor teilt mit, dass es sich um ein hochkomplexes Zahlenwerk handele. Im vorläufigen Lagebericht stünden die Abweichungen mit Erläuterungstext bereits aufgesplittet zur Verfügung. Eine Abbildung im IKVS, wie von Frau Schultz angeregt, sei schwer zu realisieren, da die Zahlen aus 2021 erst mit dem Haushalt 2023 im IKVS verfügbar seien.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt:

Die im Haushaltsjahr 2021 in den Teilbudgets L (Landrat), I (Zentrale Dienste) und III (Soziales, Jugend, Bildung und Gesundheit) entstandenen überplanmäßigen und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen über 4.947.692,89 EUR werden gem. § 57 Kreisordnung i.V. mit § 82 Gemeindeordnung genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig