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ALLRIS - Auszug

07.03.2022 - 4.6 Schlüsselkennzahlenbericht IV/2021

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Schröder geht auf eine Frage von Frau Berger aus dem Hauptausschuss ein und erläutert, dass 2021 aufgrund von Corona keine Regelprüfungen der Heimaufsicht vor Ort erlaubt waren und deshalb nur anlassbezogene Prüfungen durchgeführt worden sind. Man habe sich Unterlagen vorlegen lassen sowie Nachkontrollen nach Regelprüfungen durchgeführt.

 

Herr Dr. Holtz möchte wissen, ob es zu Anzeigen bei Polizei/Staatsanwaltschaft durch anlassbezogene Kontrollen gekommen sei. Frau Schröder verneint dies und erklärt, dass bei vielen Meldungen keine Ordnungswidrigkeit oder sogar eine Straftat festgestellt werden könne. Sie teilt auf eine Frage von Frau Algier mit, dass die Prüfungen präsenzarm durchgeführt worden seien und die Beiräte nicht in jedem Fall beteiligt worden seien.

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Anlagen zur Vorlage