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ALLRIS - Auszug

02.12.2021 - 6.1 Ergänzungsantrag der Fraktion WI-SE zum Theater...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Diskussion und Abstimmung s. TOP 6

 

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Änderungsantrag der Fraktion WI-SE:

Der Hauptausschuss des Segeberger Kreistages möge in seiner Sitzung am

25.11.2021 gemäß o.a. Drucksache einen Ergänzungsantrag zur dort

beschriebenen Variante c) resp. folgende Beschlussvorlage zur Abstimmung im

Kreistag am 02.12.2021 empfehlen, der Kreistag möge in seiner Sitzung am

02.12.2021 folgenden Beschluss per Abstimmung der Mitglieder geltend

machen lassen:

Der vorgenannte Förderbetrag gemäß oben genannter Richtlinie von insgesamt

605.000€ wird der Stadt Wahlstedt vom Kreis Segeberg in voller Höhe zur

investiven Förderung für die Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen am

Kleinen Theater am Markt

• für das Haushaltsjahr 2022 nach vorkalkulierten Einschätzungen der Stadt Wahlstedt aus Verpflichtungsermächtigungen im selben Jahr, bzw. für das Jahr 2022 bedarfsgerecht mit einer ersten Tranche

• und der Rest zum vollen Betrag von 605.000 Euro im Haushaltsjahr 2023

mit zweiter Tranche übertragen.

Die Aufteilung der Beträge in zwei Tranchen auf zwei Haushaltsjahre (2022 und

2023) erfolgen nach verbindlichen Absprachen mit Herrn Landrat Schröder für

den Kreis Segeberg und Vertreter*innen der Stadt Wahlstedt.

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

20

 

20

SPD

 

11

 

11

B 90/ Die Grünen

 

8

 

8

FDP

 

3

 

3

AfD

 

4

 

4

WI-SE

2

 

 

2

Freie Wähler

 

2

 

2

Die Linke

2

 

 

2

Gesamt

4

48

 

52

 

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Anlagen zur Vorlage