24.11.2021 - 2.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...

Herr Hansen trägt folgende Ergänzung zu TOP 3.2 (Abfallwirtschaftsbericht des WZV 2021, Nr. 2) vor:

Ursprünglicher Protokolltext:

Frau Oguz ergänzt zum neuen Gebührenmodell, dass es in der Vorwoche von den Verbandsmitgliedern beschlossen worden sei. Es gäbe nun Gebühren, die leerungsabhängig wären, statt der bisherigen Entgelte.

Laut Herrn Hansen entspricht dies allerdings nicht der Beschlusslage des WZV; hier sei vielmehr nur folgendes beschlossen worden:

 Beschluss:

Die Ausführungen der Verwaltung sowie der Lenkungsgruppe (unter Mitwirkung von Gremienmitgliedern) werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Verbandsvorsteher wird damit beauftragt, das Abfallgebührenmodell auf der Grundlage der vorgestellten Variante 2 (insbesondere: Einführung einer Grundgebühr und einer leerungsabhängigen Leistungsgebühr, Stärkung des Bringsystems / Recyclinghöfe) weiterzuentwickeln und in eine dementsprechende Gebührenkalkulaton zu überführen. Eine Überprüfung der Erhörung der Freimenge auf 2 cbm ist vorzunehmen. 

Herr Hansen bittet darum, das Protokoll um diese Anmerkung zu ergänzen. Einen Beschluss über das neue Gebührenmodell wird der WZV aller Voraussicht nach erst auf seiner Verbandsversammlung am 13. Dezember 2021 treffen. Herr Riemenschneider stimmt dem zu.

Die Niederschrift wird mit den Änderungen mit einer Enthaltung einstimmig genehmigt.