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ALLRIS - Auszug

06.05.2021 - 21 Bildungsregion zukunftsorientiert gestalten - B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kowitz erklärt, dass er abschließende Gespräche mit dem Bildungsministerium geführt habe. Seine Fraktion werde der Vorlage entgegen der Haltung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und im Hauptausschuss nun zustimmen. Herr Schroeder teilt mit, dass er über die bisherige Haltung der CDU Fraktion erstaunt gewesen sei, da das Projekt sehr wirkungsvoll durchgeführt worden sei und verstetigt werden sollte. Nun laufe die Bundesförderung aus und der Kreis übernehme die Kosten künftig.

 

Herr Schulz ergänzt, dass das Bildungsmanagement auch Kosten eingespart habe, weil die Schulentwicklungsplanung dort durchgeführt wurde und eine teure Fremdvergabe nicht erfolgen musste. Es werde sehr gute Arbeit geleistet und gute Ergebnisse erzielt. Die Schulträger würden die Arbeit sehr schätzen und es gehe hier nicht um neu zu schaffende Stellen, sondern um die Entfristungen von notwendigen Stellen.

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Beschluss:

Nach Auslaufen der Bundesförderung werden die Aufgaben Bildungsmanagement, Bildungsplanung und Bildungsmonitoring über das Jahr 2021 hinaus personell verstetigt und unbefristet fortgesetzt. Dafür sind im Stellen- und Haushaltsplan ab dem Jahr 2022 insgesamt 2,5 VzS bereitzustellen, wovon 1,0 VzS für Bildungsplanung bereits unbefristet vorhanden sowie 1,0 VzS für Bildungsmanagement (1.24300.0004.1) und 0,5 VzS für Bildungsmonitoring (1.24300.0005.1) zu entfristen sind.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 22

 

 

 22

SPD

 12

 

 

 12

B 90/ Die Grünen

 9

 

 

 9

FDP

 5

 

 

 5

AfD

 

 5

 

 5

WI-SE

 3

 

 

 3

Freie Wähler

 2

 

 

 2

Die Linke

 2

 

 

 2

Gesamt

 55

 5

 

 60