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ALLRIS - Auszug

22.04.2021 - 3.15 Änderungsliste

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Wortprotokoll

Frau McGregor weist darauf hin, dass im BKS ggf. noch haushaltsrelevante Beschlüsse gefasst werden. Eine neue Änderungsliste werde zum Hauptausschuss am 04.05.2021 zur Verfügung gestellt. In der Anlage zur Sitzung befinde sich eine Anfrage der CDU Fraktion zum Haushalt sowie die entsprechenden Antworten.

 

Herr Kowitz beantragt, Punkt 1 der Darstellung der verzögerten Maßnahmen (s. Seite 2 des Antwortschreibens zur Anfrage) zu streichen, weil laut Verwaltung eine Umsetzung in 2021 nicht erfolgen werde.

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Antrag der CDU-Fraktion:

Die Kosten für Smartboards in Förderzentren in Höhe von 138.900 € werden gestrichen.

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

 4

SPD

 

 4

 

 3

B 90/ Die Grünen

 

 1

 

 1

FDP

 

 

  1 

 1

AfD

 

 

 1

 1

WI-SE

 

 

 1

 1

Gesamt

 4

 5

 3

 11