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ALLRIS - Auszug

04.11.2020 - 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Hansen stellt den Antrag vor. Herr Weber kündigt an, noch fraktionsintern beraten zu müssen, deshalb werde er sich im UNK enthalten.

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

1)    Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss beschließen, dem Kreistag zu empfehlen, den Haushaltsansatz zur Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen von 250.000 € auf 500.000 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

 

2

2

SPD

3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

 

 

1

1

AfD

 

1

 

1

WI-SE

 

 

1

1

Gesamt

5

1

4

10

 

 

2)    Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss beschließen, dem Kreistag zu empfehlen, die Förderquote von 75% auf 100% (der förderfähigen Kosten) zu erhöhen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

 

2

2

SPD

3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

 

 

1

1

AfD

 

1

 

1

WI-SE

 

 

1

1

Gesamt

5

1

4

10