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ALLRIS - Auszug

29.10.2020 - 4.2 Bereitstellung von investiven Mitteln für die E...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Es werden keine Fragen gestellt.

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Beschlussvorschlag:

Für den weiteren, bedarfsgerechten Ausbau der Kindertageseinrichtungen stellt der Kreis im Rahmen seines Zukunftsinvestitionsprogramms für den Bewilligungszeitraum von 2021 bis 2025 insgesamt bis zu 20,0 Mio. EUR an Investitionsfördermitteln bereit. Die Kreismittel sind gegenüber eventuellen Investitionsförderungen Dritter nachrangig einzusetzen und wie folgt mit HH-Ansätzen und Verpflichtungsermächtigungen auf die Haushaltsjahre 2021 bis 2027 zu verteilen:

 

HH-Jahr

 

Ansatz

EUR

VE

EUR

2021

500.000

4.000.000

2022

2.000.000

3.000.000

2023

4.500.000

3.000.000

2024

3.000.000

4.000.000

2025

3.000.000

4.500.000

2026

4.000.000

0

2027

3.000.000

0

Summe

   20.000.000

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Richtlinie neu zu fassen und zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Dabei ist die zu erwartende neue Landesförderrichtlinie bezüglich der in Aussicht gestellten Bundesmittel zu berücksichtigen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

4

 

 

4

SPD

3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

1

 

 

1

AfD

 

 

 

-

WI-SE

1

 

 

1

Gesamt

11

 

 

11

 

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Anlagen zur Vorlage