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ALLRIS - Auszug

08.09.2020 - 3.5 Errichtung eines Fahrradschuppens am Berufsbild...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Lexau führt in die Vorlage ein. Herr Berg wünscht sich eine visuelle Darstellung der möglichen Alternativen. Außerdem seien ihm die unterschiedlichen Kosten unbekannt. Frau Lexau weist darauf hin, dass sich die Kosten der fünf möglichen Alternativen unwesentlich unterscheiden würden. Frau Bogalski erläutert die Entscheidung des BBZ Norderstedt für die erste Alternative und begründet dies mit der besseren Lage. Herr Dr. Krauß wünscht, dass statt „Fahrradschuppen“ der korrekte Terminus „Fahrradabstellanlage“ genutzt werde. Dies wird seitens der Verwaltung zugesagt. Herr Berg erkundigt sich, ob die Richtlinie zur Förderung der Radverkehrsinfrastruktur für dieses Projekt von Relevanz sei. Dies sei intensiv geprüft worden, erklärt Frau Lexau. Allerdings sei das Vorhaben nicht förderfähig, da die Fahrradabstellanlage nicht öffentlich zugänglich und nicht groß genug sei.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Bereitstellung der investiven Mittel in Höhe von 63.000 € für das Haushaltsjahr 2021.

 

Die im Haushaltsentwurf 2021 eingeplanten Mittel werden zu 40% als Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt.

 

Der Fachdienst 11.60 wird beauftragt, die Baumaßnahme wie beschrieben umzusetzen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

3

 

 

3

SPD

3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

FDP

1

 

 

1

AfD

1

 

 

1

WI-SE

1

 

 

1

Gesamt

11

-

-

11