11.06.2020 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, dass der TOP 3.2 (Bericht der Vertreterin für die Belange ausländischer Einwohner*innen im Jugendhilfeausschuss) auf die nächste Sitzung vertagt wird.

Die Tagesordnungspunkte 3.3.4 (Neuaufstellung der einkommensunabhängigen Geschwisterermäßigung für Horte im Rahmen der Kita-Reform), 3.3.5 (Antrag Fraktion B90/Die Grünen zur Sozialstaffel/Geschwisterermäßigung) und 3.3.6 (Resolution zur Geschwisterregelung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg) werden gemeinsam beraten.

Der TOP 3.3.7 müsste richtig „Änderung der Satzung des Kreises Segeberg zur Bildung einer Sozialstaffel für die Teilnehmerbeiträge oder Gebühren in Kindertageseinrichtungen“ lauten. Stattdessen lautet er genauso wie TOP 3.3.2 „Änderung der Richtlinie des Kreises Segeberg für die Betriebskostenförderungen von Kindertageseinrichtungen“ – DrS/2020/118, der somit zweimal auftaucht. Die hier zu beratende Vorlage „Änderung der Satzung des Kreises Segeberg zur Bildung einer Sozialstaffel für die Teilnehmerbeiträge oder Gebühren in Kindertageseinrichtungen“ (DrS/2020/139) wurde nachträglich unter TOP 7 eingefügt.

Die geänderte Tagesordnung wird inklusive der Aufnahme von TOP 7 auf die Tagesordnung einstimmig genehmigt.

Da Vertreter des Jobcenters anwesend sind, wird TOP 4.1 (Bericht des Jobcenters zu rehapro, "Familien nach vorn!" sowie den weiteren Zusammenarbeitsformen mit dem Fachbereich III) vorgezogen und hinter TOP 2.2 beraten.